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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endkunden
der Firma Poolbedarf Schuster, Inhaber Christian Schuster, Hufeisenweg 9, 16767 Leege-bruch, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss im Rahmen einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
(1) Der Bestellvorgang auf unserem Online-Shop wird wie folgt abgewickelt:
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ bzw. „Jetzt Kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Hierfür drückt er entweder auf seinem Browser den Button „zurück“ oder er benutzt die speziellen Buttons unserer Website, wie z.B. „bearbeiten“. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken des Buttons „Ich habe die AGB und die Lieferbedingungen sowie die Informationen über das Widerrufsrecht gelesen und akzeptiert“ diese Vertragsbedingungen annehmen.
(2) Angebote bzw. Bestellungen werden durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Ware von Poolbedarf Schuster angenommen. Der Kunde ist vor Vertragsabschluss 14 Tage an sein Angebot/seine Bestellung gebunden. Diese Frist beginnt mit dem Eingang der Bestellung bei uns. Der Kunde/Besteller verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 BGB).
(3) Vertragssprache ist deutsch.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden abzulehnen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand bis zum vollständigen Ausgleich von Poolbedarf Schuster aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum von Poolbedarf Schuster. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsverbindung Eigentum der von Poolbedarf Schuster.
§ 4 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
(1) Der Kunde kann den Preis per Vorkasse, mit Kreditkarte (VISA oder Mastercard), mit PayPal oder per Rechnung bezahlen. Eine Zahlung per Rechnung ist erst ab der zweiten Bestellung möglich.
Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(4) Der Versand erfolgt in der Regel mit DHL. Kleine Sendungen werden per Post verschickt.
§ 5. Versandkosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Für den Fall, dass der Käufer von seinem gesetzlichen Recht auf Widerruf Gebrauch macht, wird vereinbart, dass der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 6 Lieferung
(1) Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 7 Werktagen zum Versand. Bei Bezahlung per Vorkasse erfolgt der Versand erst, wenn die Zahlung auf unserem Konto gutgeschrieben ist.
(2) Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden wir die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
(3) Ist die Leistung für Poolbedarf Schuster unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von Poolbedarf Schuster zu vertreten ist, z. B. wegen höherer Gewalt, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung. Poolbedarf Schuster storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Bei Versendung der Ware an den Kunden geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen an den Kunden über.
(2) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Der Verkäufer ist berechtigt, den entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
§ 8 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Poolbedarf Schuster
Inh. Christian Schuster
Hufeisenweg 9
16767 Leegebruch
Telefax : 0049 (0) 3304 521982
E-Mail : info@poolbedarf-schuster.de
Die Rücksendeadresse lautet:
Poolbedarf Schuster
c/o eXconnect.de
Benzstraße 20
D - 97900 Külsheim
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Gewährleistung, Untersuchungspflichten
1. Mitteilung von Transportschäden
(1) Der Kunde wird Poolbedarf Schuster im Falle von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, wenn und soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.
(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich sofort erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von zehn Tagen nach Ablieferung gegenüber Poolbedarf Schuster anzuzeigen um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von diesen Regelungen unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden.
2. Mangelhafte Lieferung
(1) Abbildungen von Produkten dienen ausschließlich der Illustration und weisen nicht auf einen bestimmten Qualitätsstandard hin. Die Produktabbildungen können (je nach Einstellung am Abrufgerät) vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich der Größe und Farbe. Bitte beachten Sie deshalb die Angaben im Angebotstext.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, so leistet Poolbedarf Schuster für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Offensichtliche Mängel sind spätestens einen Monat nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns nach Feststellung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen mitzuteilen.
(3) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Poolbedarf Schuster ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz nach der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziff. 8 und Ziff. 7 Abs. 7 dieser Bestimmungen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(5) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den bestimmungsgemäßen normalen Verschleiß. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(7) Unabhängig von oben genannten Punkten haften wir für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen nicht, es sei denn, Poolbedarf Schuster haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Unabhängig von dem Grad unseres Verschuldens bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels unberührt. Dieser Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Haftung und Haftungsbeschränkungen
(1) Poolbedarf Schuster übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch fehlerhafte oder nicht fachgerechte Montage der Waren auftreten. Dies gilt insbesondere für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistung geltend gemacht werden. Im Schadensfall hat der Vertragspartner die fachkundige Anbringung darzulegen und mittels geeigneter Nachweise zu beweisen.
(2) Keine Gewährleistung wird bei vorgenommenen Veränderungen (z.B. Austauschen von Teilen etc.) an den gelieferten Produkten übernommen. Der Kunde hat daher vor Benutzung sorgfältig zu prüfen, ob die Ware für ihn geeignet ist. Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
(3) Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Poolbedarf Schuster, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 4 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(5) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 4 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung des Vertrages erforderlichen Daten ausführlich unterrichtet worden (siehe „Datenschutzinformation“).
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Datenspeicherung online-Shop
Das Angebot des Kunden wird bei uns bis zur Vertragsabwicklung gespeichert.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
(2) Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen zwischen Poolbedarf Schuster und dem Besteller/Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Poolbedarf Schuster. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen von Poolbedarf Schuster gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
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